1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Planung und Durchführung von Yogaretreats, Workshops, Junggesellinnen-Abschieden (nachfolgend JGAs), sowie sonstigen Veranstaltungen und Aktionstagen (im Folgenden: „Retreats, JGAs oder Aktionstage“) durch Granola Yoga.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Buchung der Retreats, JGAs und Aktionstage.
1.3. Lena Gringmuth – Granola Yoga – ist allein verantwortlich für die Planung und Durchführung des Veranstaltungsprogrammes auf Retreats, JGAs und Aktionstagen. Lena Gringmuth ist kein Reiseveranstalter und kein Reisevermittler.
2. Angebot, Annahme, Vertragsschluss
2.1. Die Beschreibung von Retreats, JGAs oder Aktionstagen stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar (Angebot).
2.2 Mit der Buchung von Leistungen in Schriftform bietet der Kunde Lena Gringmuth den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
2.3. Der Vertrag kommt mit dem schriftlichen Zugang der Annahmeerklärung von Lena Gringmuth zustande. Sie erhalten nach Vertragsabschluss eine schriftliche Bestätigung mit den von Ihnen gebuchten Leistungen.
2.4. Der Inhalt des Kaufvertrages richtet sich nach dem Inhalt der Bestellbestätigung und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
2.5. Die Verträge können in deutscher und bei internationalen Kursangeboten in englischer Sprache geschlossen werden.
2.6. Der Teilnehmer kann die AGB von Lena Gringmuth auf der Webseite www.granola-yoga.com unter „AGB“ jederzeit einsehen.
3. Zahlung
3.1. Nach der schriftlichen Bestätigung erhält die teilnehmende oder organisierende Person eine Rechnung mit einem Zahlungstermin. Die Begleichung von 20% des Gesamtbetrages sind 8 Tage nach Rechnungseingang vorzunehmen, die restlichen 80% 8 Wochen vor Antritt des Retreats, JGAs oder Aktionstages, sofern die Durchführung feststeht und sie nicht aus Gründen von Ziffer 8, abgesagt wird. Für die Rechnung gilt § 25 USTG, es erfolgt gem. § 25 USTG kein Umsatzsteuerausweis.
3.2. Kommt die teilnehmende oder organisierende Person mit der Zahlung des Preises teilweise oder vollständig in Verzug, so ist Lena Gringmuth berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
4. Leistungen
4.1. Die vertraglich vereinbarten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus den Beschreibungen der jeweiligen Retreats, JGAs oder Aktionstage in der Buchungsbestätigung nach Maßgabe der Ziffer 2 dieser AGB. Sie sind für die Vertragsparteien bindend, können bei beidseitigem Einvernehmen jedoch aufgrund von Gründen höherer Gewalt oder in Absprache zwischen der organisierenden Person und Lena Gringmuth verändert werden.
5. Leistungs- und Preisänderungen
5.1. Änderungen und Abweichungen einzelner Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages sind aufgrund des spezifischen Charakters nicht vollkommen auszuschließen. Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind nur gestattet, soweit sie unveränderlichen Gründen zugrunde liegen oder in Einvernehmen der organisierenden Person und Lena Gringmuth vereinbart werden. Lena Gringmuth verpflichtet sich, die Teilnehmenden unverzüglich über Leistungsänderungen in Kenntnis zu setzen.
6. Rechte, Pflichten und Haftung des Teilnehmers
6.1. Der Teilnehmer hat die erforderlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an dem Yogaretreat, JGA oder Aktionstag in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten zu treffen. Dies gilt insbesondere für die Buchung von Unterkunft, Transport und Verpflegung.
6.2. Die Teilnahme am Yogaretreat, JGA oder Aktionstag setzt normale psychische und physische Belastbarkeit voraus. Wenn sich der Teilnehmer in ärztlicher oder psychotherapeutischer Behandlung befindet, ist er angehalten, die Teilnahme mit dem Arzt bzw. Therapeuten zu besprechen.
6.3. Jede teilnehmende Person versichert, dass er/sie eigenverantwortlich an dem Yogaretreat, dem JGA oder dem Aktionstag teilnimmt und verpflichtet sich, die Veranstalterin vor Beginn des Retreats über in der Praxis zu berücksichtigende Verletzungen oder Krankheiten zu unterrichten. Die teilnehmende Person stellt Lena Gringmuth ausdrücklich von der Haftung für Verletzungen, Unfälle oder Krankheiten während des Retreats frei. Sollte sich der Gesundheitszustand ändern, so ist der Veranstalter in Kenntnis zu setzen. Der Veranstalter ist der Verschwiegenheit verpflichtet. Alle Daten werden streng, vertraulich und geheim gehalten und dienen nur für die Zwecke des Veranstalters, das Yogaretreat, den JGA oder den Aktionstag sicher durchzuführen.
6.4. Die Teilnahme an Yogaübungen, Wanderungen und sonstigen Aktionsinhalten erfolgt auf eigenes Risiko. Die Veranstaltende haftet nicht für etwaige Personen- und Sachschäden jeglicher Art, es sei denn es geschieht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
6.5. Im Falle des kurzfristigen unvorhersehbaren Ausfalls der angekündigten Lehrperson etwa wegen Krankheit oder Verhinderung darf Lena Gringmuth Ersatzpersonal für das gebuchte Retreat stellen. Der Austausch des Yogalehrers/ Erlebnispädagogen/ Person mit einer vergleichbaren Qualifikation berechtigt den Teilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung des Vertrages.
6.6. Die teilnehmende Person verpflichtet sich, für eventuell verursachte Schäden, an von der Veranstalterin, zur Verfügung gestellten Gegenständen aufzukommen.
7. Rechte und Pflichten von Lena Gringmuth
7.1. Der Umfang der von Lena Gringmuth zu erbringenden Leistungen erstreckt sich ausschließlich auf die Durchführung des Yogaretreats, des JGAs oder des Aktionstages. Darüberhinausgehende Leistungen schuldet Lena Gringmuth nicht. Insbesondere erbringt oder vermittelt Lena Gringmuth keine Leistungen im Zusammenhang mit einer Unterkunftsbuchung oder An- und Abreise.
7.2. Lena Gringmuth ist berechtigt, den zeitlichen Ablauf oder Inhalt eines Retreats, JGAs oder Aktionstages in Absprache mit der organisierenden Person abzuändern, sofern dadurch Ziel und Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht verändert werden.
7.3. Lena Gringmuth ist berechtigt, andere Lehrpersonen für die Durchführung des Yogaretreats, JGAs oder Aktionstages einzusetzen, wenn die angekündigte Lehrperson aus Gründen, die Lena Gringmuth nicht zu vertreten hat, ausfällt. Dies gilt insbesondere bei Krankheit oder Verhinderung der angekündigten Lehrperson, sowie Gründe höherer Gewalt.
7.4. Lena Gringmuth verpflichtet sich bei Yogaretreats, den Teilnehmenden bis spätestens acht Wochen vor Kursbeginn über die Nichtdurchführbarkeit des Yogaretreats infolge Nichterreichens der Mindesteilnehmerzahl zu informieren. Lena Gringmuth verpflichtet sich, den Teilnehmenden die gezahlte Kursgebühr unverzüglich zurückzuerstatten.
8. Haftung von Lena Gringmuth
8.1. Die veranstaltende Person hat im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns für gewissenhafte Vorbereitung, Richtigkeit der Leistungsbeschreibungen, Organisation, Reservierung und Zurverfügungstellung der Leistungen gem. Vertrag zu sorgen.
8.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Lena Gringmuth, außer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist in diesem Fall auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3. Lena Gringmuth haftet nicht für Fremdleistungen Dritter, insbesondere für Reiseleistungen Dritter, oder für Fremdleistungen
9. Kein Widerrufsrecht bei Yogatreats, JGAs und Aktionstagen
9.1. Es besteht kein Widerrufsrecht für Verbraucher, § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 9 BGB. Bei der Buchung einer Beratung zu oder Durchführung von Yogaretreats, JGAs oder Aktionstages handelt es sich um eine Dienstleistung im Zusammenhang mit einer Freizeitbetätigung. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht für solche Dienstleistungen kein Widerrufsrecht.
Mit der persönlichen Anmeldung ist die Buchung des Retreats, JGAs oder Aktionstages verbindlich.
10. Ersatzteilnehmende
10.1. Teilnehmende oder organisierende Personen an Yogaretreats, JGAs oder Aktionstagen können bis zum Beginn des gebuchten Yogaretreats, JGAs oder Aktionstages Ersatzteilnehmende stellen, die in die Rechte und Pflichten des Vertrages eintreten. Lena Gringmuth kann dem Wechsel in der Person des Teilnehmenden widersprechen, wenn durch die Teilnahme der Personen Mehrkosten entstehen oder wenn die Personen den besonderen Erfordernissen in Bezug auf das Yogaretreat, den JGA oder den Aktionstag nicht genügt oder inländische/ausländische gesetzliche Vorschriften einer Teilnahme entgegenstehen. Die teilnehmende Person und der/die Ersatzteilnehmenden haften gegenüber Lena Gringmuth als Gesamtschuldner.
11. Stornierung durch Teilnehmende
11.1. Die organisierende oder teilnehmende Person kann jederzeit unter Berücksichtigung der Stornierungsbedingungen vom Vertrag zurücktreten. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Folgende Kosten werden bei bereits erfolgter Zahlung in Abhängigkeit zum Zeitpunkt des Rücktrittes erstattet:
Bis 24 Wochen vor Retreat/JGA/Aktionstag: 100% - Bearbeitungsgebühren: Retreat/AT: 40€ - JGA: 60€
Bis 12 Wochen vor Retreat/JGA/Aktionstag: 80%
Bis 4 Wochen vor Retreat-/JGA-/Aktionsbeginn: 50%
Bis 1 Wochen vor Retreat-/JGA-/Aktionsbeginn: 20%
Ab 7 Tage vor Retreat-/JGA-/Aktionsbeginn: 0%
11.2. Eine kostenfreie Stornierung ab 12 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist auch durch ein ärztliches Attest nicht mehr kostenfrei möglich, da lediglich eine limitierte Anzahl an Retreatplätzen und JGA/Aktionstag-Terminen vergeben werden kann.
11.3 Eine Reiserücktrittsversicherung ist in den Leistungen nicht enthalten. Lena Gringmuth empfiehlt nach Buchung einer Unterkunft und Erhalt der Buchungsbestätigung durch Tree Love Yoga das Abschließen einer Reiserücktrittsversicherung.
12. Rücktrittsrechte; Kündigung wegen besonderer Umstände
12.1. Es bestehen die gesetzlichen Rücktrittsrechte der Parteien.
12.2. Die kurzfristige Ersetzung der angekündigten Lehrperson durch Lena Gringmuth berechtigt den Teilnehmer nicht zum Rücktritt oder zur Kündigung.
12.3. Wird die Durchführung des Yogaretreats, JGAs oder Aktionstages durch höhere Gewalt (z.B. durch Krieg, innere Unruhen, hoheitsrechtliche Anordnungen, Naturkatastrophen), die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war, erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl der Teilnehmer als auch Lena Gringmuth den Vertrag kündigen. Die beiderseitigen Rechte und Pflichten ergeben sich aus den gesetzlichen Vorschriften.
13. Kündigung durch den Veranstalter
13.1. Lena Gringmuth kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Teilnehmer ungeachtet einer Abmahnung des Veranstalters nachhaltig die Durchführung der Veranstaltung stört oder gefährdet oder wenn er sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.
16. Absagevorbehalt bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, Rücktrittsrecht von Lena Gringmuth
16.1. Die angebotenen Yogaretreats von Lena Gringmuth werden nur bei Erreichen der im Angebot angegebenen Mindestteilnehmerzahl bis zu der im Angebot angegebenen Rücktrittsfrist durchgeführt. Die Mindestteilnehmerzahl und der Zeitpunkt, bis zu welchem die Rücktrittserklärung zugegangen sein muss, finden sich in der Bestellbestätigungsmail.
16.2. Wird diese festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, so kann Lena Gringmuth bis spätestens acht Wochen vor Retreatbeginn vom Vertrag zurücktreten, wenn
16.3. Lena Gringmuth wird den Teilnehmenden die Kursgebühr unverzüglich zurückerstatten.
16.4. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmenden bestehen nicht. Lena Gringmuth ist insbesondere nicht verpflichtet, den Teilnehmenden Stornierungs- oder Umbuchungskosten für bereits geleistete Transport- und Unterkunftsleistungen zu ersetzen.
17. Kurzfristige Absage durch Lena Gringmuth
Lena Gringmuth behält sich vor Retreats, JGAs oder Aktionstage aus Gründen, die Lena Gringmuth nicht zu vertreten hat, zu verschieben oder abzusagen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn bei Verhinderung der eigenen Person oder der angekündigten Yogalehroperson, etwa durch Krankheit, keine anderweitige Lehrperson das Retreat, den JGA oder den Aktionstag übernehmen kann oder höhere Gewalt die Durchführung gefährdet oder beeinträchtigt. Teilnehmende erhalten dann den Kursbetrag unverzüglich zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmenden bestehen nicht. Lena Gringmuth ist insbesondere nicht verpflichtet, dem Teilnehmer Stornierungs- oder Umbuchungskosten für bereits geleistete Transport- oder Hotelkosten zu ersetzen.
18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
18.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
18.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem mit diesen Geschäftsbedingungen zusammenhängenden Vertrag und diesen Bedingungen ist Köln.
19. Sonstiges
19.1. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, behalten die übrigen Bedingungen gleichwohl Gültigkeit und die Wirksamkeit des Vertrags bleibt unberührt. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden die Bedingungen mit einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
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2.) Betroffene Person
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„Einschränkung der Verarbeitung“ ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
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7.) Auftragsverarbeiter
„Auftragsverarbeiter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
8.) Empfänger
„Empfänger“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
9.) Dritter
„Dritter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
10.) Einwilligung
Eine „Einwilligung“ der betroffenen Person ist jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
Speicherdauer / Löschung
Wir löschen oder sperren Deine personenbezogenen Daten, sobald der Zweck der Speicherung erreicht ist oder entfällt. Eine darüberhinausgehende Speicherung erfolgt nur, wenn uns dies durch nationale oder europäische Vorschriften aufgegeben wird. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt in diesem Fall dann, wenn die in den jeweiligen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abgelaufen ist, es sei denn wir benötigen Deine Daten zur Erfüllung eines zwischen uns geschlossenen Vertrages oder wenn dies zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Gründe für eine Aufbewahrung könnten z. B. Folgende sein:
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur rechtmäßig, wenn für die Verarbeitung eine Rechtsgrundlage besteht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung können gem. Artikel 6 Abs. 1 lit. A-f DSGVO insbesondere sein:
Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseite. Bei einer Kontaktaufnahme bei uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (E-Mail-Adresse, ggfs. Dein Name und Deine Telefonnummer) von uns gespeichert, um Deine Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder die Verarbeitung wird eingeschränkt, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Erhebung personenbezogener Daten bei dem Besuch unserer Webseite
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseite, also wenn Du Dich nicht registrierst oder uns anderweitig Informationen übermittelst, erheben wir keine personenbezogenen Daten.
Sichere Übertragung deiner persönlichen Daten
Deine persönlichen Daten werden von uns nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zum Zwecke deiner individuellen Betreuung und der Zusendung der von Dir gewünschten Informationen notwendig ist. TreeLoveYoga sichert zu, dass Deine Angaben entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Wir leiten Deine personenbezogenen Daten außer zum Zweck der Vertragserfüllung nicht an Dritte weiter. Erhebungen von bzw. Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen gültiger Rechtsvorschriften. Unsere Mitarbeiter und (Kooperations-) Partner sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung unserer Arbeitsrichtlinien zum Datenschutz verpflichtet.
Falls Du über unsere Internetseite Informationen anforderst, sich für den Bezug von eines E-Mail-Newsletters registrierst oder uns eine Kurs-, Workshop- oder Fortbildungsanfrage sendest, und dabei personenbezogene Daten anzugeben sind, werden diese Angaben über eine SSL-verschlüsselte Verbindung an uns übertragen. Durch dieses Verfahren sind deine Daten sicher vor dem Zugriff Dritter geschützt.
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Auftragsverarbeiter
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Newsletter
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Es erfolgt keine Weitergabe der im Rahmen des Newsletter-Dienstes erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte. Deine Einwilligung in die Übersendung des Newsletters kannst du jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf kannst du durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an treeloveyoga.koeln@gmail.com oder durch eine Nachricht an die im Impressum genannten Kontaktdaten erklären.
Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
Berechtigte Interessen an der Verarbeitung
Bei berechtigtem Interesse an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden, gilt: Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.
Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Dich darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z. B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z. B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Dir verarbeitet, dann bist Du Betroffener i. S. d. DSGVO und es stehen Dir folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
1.) Widerruf der Einwilligung
Sofern die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf einer erteilten Einwilligung beruht, hast du jederzeit das Recht, die Einwilligung zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Für die Ausübung des Widerrufsrechts kannst Du Dich jederzeit an uns wenden.
2.) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Die Bestätigung kannst Du jederzeit von dem Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen verlangen.
3.) Auskunftsrecht
Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, kannst Du jederzeit Auskunft über diese personenbezogenen Daten und über folgende Informationen verlangen:
4.) Recht auf Berichtigung
Du hast das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Dich betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hast Du das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
5.) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Du hast das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass Dich betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
Hat der Verantwortliche die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologien und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffenen Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
Ausnahmen:
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
6.) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Du hast das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
Wurde die Verarbeitung gemäß den o. g. Voraussetzungen eingeschränkt, so werden diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedsstaates verarbeitet. Um das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung geltend zu machen, kann sich die betroffene Person jederzeit an uns unter den o. a. Kontaktdaten wenden.
7.) Recht auf Datenübertragbarkeit
Du hast das Recht, die Dich betreffenden personenbezogenen Daten, die Du uns bereitgestellt hast, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Du hast außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
Bei der Ausübung des Rechts auf Datenübertragbarkeit gem. Abs. 1 hast Du das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen zu einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Die Ausübung des Rechts auf Datenübertragbarkeit lässt das Recht auf Löschung („Recht auf Vergessen“) unberührt. Dieses Recht gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
8.) Widerspruchsrecht
Du hast das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Deiner betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hast Du das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Dich betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprichst Du der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kannst Du ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG Dein Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Du hast das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Dich betreffende Verarbeitung Dich betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Abs. 1 erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Das Widerspruchsrechts kannst Du jederzeit ausüben, indem Du Dich an den jeweiligen Verantwortlichen wendest.
9.) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Du hast das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung einschließlich Profiling beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Dir gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet
oder Dich in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
Der Verantwortliche trifft angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Dieses Recht kann die betroffene Person jederzeit ausüben, indem sie sich an den jeweiligen Verantwortlichen wendet.
10.) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Du hast zudem, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Deines Aufenthaltsortes, deines Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der Dich betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt.
11) Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf
Du hast unbeschadet eines verfügbaren verwaltungsrechtlichen oder außergerichtlichen Rechtsbehelfs einschließlich des Rechts auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Artikel 77 DSGVO das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf, wenn Du der Ansicht bist, dass die Dir aufgrund dieser Verordnung zustehenden Rechte infolge einer nicht im Einklang mit dieser Verordnung stehenden Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten verletzt wurden.
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